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Unternehmerische Tätigkeit eines Kita-Vereins
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB RAAAG-51097 Im jahrelangen Streit, wo die Grenze zwischen erlaubter und unzulässiger wirtschaftlicher Aktivität eines eingetragenen Idealvereins (§ 21 BGB) verläuft, hat der BGH für einen Teilbereich Klarheit geschaffen ( NWB QAAAG-45485).
Ausführlicher Beitrag s. .
Streit um die wirtschaftliche Betätigung von Idealvereinen
Ein Idealverein ist nach § 21 BGB ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Schon lange streiten Juristen darüber, ob und in welchem Umfang Vereine dennoch wirtschaftlich agieren dürfen. Dabei wurde immer auch eingeräumt, dass weite Teile gesellschaftspolitisch erwünschter Aktivitäten, die auch einen wirtschaftlichen Einschlag haben (Betrieb von Kindertagesstätten, Senioreneinrichtungen etc.), vielfach von Vereinen ausgeübt werden, die einen stabilen Pfeiler unserer Gesellschaft bilden.
[i]Amtslöschungsverfahren gegen große Kita-VereineMit der Einleitung von Löschungsverfahren gegen Kita-Vereine durch das AG Berlin-Charlottenburg als Registergericht hat die Problematik nun auch Eingang in die Rechtsprechung gefunden. Die Fälle zeichnen sich jeweils dadurch aus, dass Kita-Vereine eine Vielzahl von Einrichtungen i...