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Umsatzsteuer | Vergütung für Meldungen zur klinischen Krebsregistrierung
Das BMF hat zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Meldevergütung nach § 65c Abs. 6 SGB V für Meldungen zur klinischen Krebsregistrierung Stellung genommen und Abschn. 4.14.1 Abs. 5 Nr. 6a UStAE neu gefasst ( NWB GAAAG-45082).
Hintergrund: Mit NWB SAAAF-87341 (BStBl 2016 I S. 1328) wurde dem NWB NAAAF-17855 (Kurzinfo StuB 2016 S. 321 NWB CAAAF-71206) folgend klargestellt, dass lediglich mögliche und mittelbare Auswirkungen einer Meldeleistung eines Arztes an ein epidemiologisches Krebsregister auf die Heilbehandlung eines bei Ausführung dieser Leistung nicht bestimmbaren Personenkreises nicht unmittelbar tatsächlich dem Zweck dienen, Krankheiten oder Gesundheitsstörungen zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen, oder d...