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Einkommensteuer | Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last (I)
Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die Verpflichtung zu wiederkehrenden Barleistungen in einem vor dem abgeschlossenen Vermögensübergabevertrag ist als Leibrente zu beurteilen, wenn die Vertragsparteien eine Abänderbarkeit der Höhe der Rentenleistungen materiell-rechtlich von Voraussetzungen abhängig gemacht haben, die einer Wertsicherungsklausel entsprechen. Dies gilt selbst dann, wenn in diesem Zusammenhang auf § 323 ZPO Bezug genommen ist. (2) [i]Engelberth, NWB 15/2016 S. 1094Die wiederkehrenden Leistungen sind auch dann als Leibrente anzusehen, wenn die Abänderbarkeit der gesamten Versorgungsleistungen bei wesentlich veränderten Lebensbedürfnissen (Heimunterbringung, Pflegebedürftigkeit) ausgeschlossen wird. (3) Die ab 2005 geändert...