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IWB Nr. 6 vom Seite 237

Festlegung der Kostenbasis im Rahmen der Kostenaufschlagsmethode

Cour administrative d'appel Versailles, Urteil vom 11.10.2016 - 14VE02651

François Hellio

[i]Cour administrative d'appel Versailles, Urteil vom 11.10.2016 - 14VE02651 unter http://go.nwb.de/jpay8, Philips FranceIm Zusammenhang mit einem dringenden Verdacht auf Steueroptimierung, ja sogar steuerlich aggressive Praktiken, bringen das gegenwärtige Erstarken der OECD und ihr Einfluss auf die nationalen und internationalen Vorschriften die Verrechnungspreise und den Fremdvergleichsgrundsatz wieder ans Licht. Dies hat Auswirkungen auf die nationale steuerliche Politik sowie auf die Praxis der von den Finanzbehörden durchgeführten Betriebsprüfungen, die eher tiefergehend werden, insbesondere in Bezug auf die Beziehungen zwischen Mutter- und Tochtergesellschaften. Dies führte auch zum Streitfall zwischen der französischen Finanzbehörde und der Gesellschaft Philips. Am musste das Berufungsgericht von Versailles erstmals zur Berücksichtigung von Subventionen zur Festlegung der Kostenbasis Stellung nehmen. In einem aufsehenerregenden Urteil ließen die Richter diese Frage unberücksichtigt und gaben dem Unternehmen aus formellen Gründen Recht. Das Gericht der zweiten Instanz betonte, dass die Beweislast für die Fremdunüblichkeit von Transaktionen immer bei den Finanzbehörden liegt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass dieses Urteil vom Conse...

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