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Begrenzung der Abzugsfähigkeit von Lizenzaufwendungen
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 128Mit einem am verabschiedeten Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neueinführung eines § 4j EStG sollen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit der Nutzung sog. IP-Boxen im Ausland bekämpft werden. Es soll ein (Teil-)Abzugsverbot für Lizenzaufwendungen für die Nutzungsüberlassung von Rechten beim deutschen Steuerpflichtigen gesetzlich verankert werden. Das Abzugsverbot greift in seiner Ausgestaltung auf den Nexus-Ansatz der OECD zurück.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .
I. Die geplante Gesetzesänderung und deren Mechanik
[i]Beschränkung der steuerlichen Abzugsfähigkeit von LizenzzahlungenIm Ergebnis führt der geplante § 4j EStG zu einer Beschränkung der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Lizenzzahlungen deutscher Steuerpflichtiger an nahestehende (i. S. des § 1 Abs. 2 AStG) Lizenzgeber im Ausland, wenn Letztere mit den erzielten Lizenzeinnahmen in ihrem Ansässigkeitsstaat einer von der Regelbesteuerung abweichenden, niedrigeren Besteuerung im Rahmen einer Präferenzregelung unterliegen. Eine niedrige Besteuerung wird bei einem Steuersatz von weniger als 25 % unterstellt.
[i]Ausnahme bei eigener substanzieller Geschäftstätigkeit des LizenzgebersDer Gesetzentwurf sieht zudem eine Ausnahme von der Abzugsbeschränkung bei Vorliegen einer substanziellen Geschäftstätigkeit bei...