Inhaltsverzeichnis

Außensteuergesetz Kommentar
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Vorwort
Grundsätze zur Anwendung des Außensteuergesetzes
Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz
BMF, Schreiben vom 23. 2. 1983 - IV C 5 - S 1341 - 4/83, BStBl 1983 I S. 218
>Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahestehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren (Verwaltungsgrundsätze-Verfahren)
Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen
§ 1 Berichtigung von Einkünften
§ 2 Einkommensteuer
§ 3 (weggefallen)
§ 4 Erbschaftsteuer
§ 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften
§ 6 Besteuerung des Vermögenszuwachses
Vorbemerkungen zu §§ 7 - 14
§ 7 Steuerpflicht inländischer Gesellschafter
§ 8 Einkünfte von Zwischengesellschaften
§ 9 Freigrenze bei gemischten Einkünften
§ 10 Hinzurechnungsbetrag
§ 11 Veräußerungsgewinne
§ 12 Steueranrechnung
§ 13 (weggefallen)
§ 14 Nachgeschaltete Zwischengesellschaften
§ 15 Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallsberechtigten
- A. Einführung in die Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG
- II. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des § 15 AStG
  - III. Einzelsteuerlicher Anwendungsbereich
  - IV. Dogmatisch-systematische Einordnung der Zurechnungsbesteuerung und deren praktische Folgen
- B. Verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Bedenken gegen die Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG
  - I. Verfassungsrechtliche Bedenken
  - II. Unionsrechtliche Bedenken
  - III. Völkerrechtliche Bedenken
- C. Voraussetzungen der Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG
  - I. Familienstiftung oder dieser gleichgestelltes Steuersubjekt mit Geschäftsleitung und Sitz im Ausland
  - II. Keine Abstandnahme nach § 15 Abs. 6 AStG
- D. Rechtsfolge: Zurechnung von Vermögen und Einkünften der ausländischen Familienstiftung etc. gegenüber den Zurechnungsadressaten
  - I. Gegenstand der Zurechnung
  - II. Die Adressaten der Zurechnungsbesteuerung und deren Rangfolge („sonst“) sowie betragsmäßiger Umfang der Zurechnung („entsprechend ihrem Anteil“) (§ 15 Abs. 1 Satz 1 AStG)
  - III. Zuordnung der zuzurechnenden Einkünfte zu einer bestimmten Einkunftsart auf Ebene eines Zurechnungsadressaten (§ 15 Abs. 8 AStG)
  - IV. Anrechnung von Steuern der ausländischen Familienstiftung etc. auf die Steuern eines Zurechnungsadressaten
  - V. Steuerermäßigung nach § 35 EStG
- E. Besteuerung der Zuwendungen ausländischer Familienstiftungen etc. (§ 15 Abs. 11 AStG) sowie Anrechnung von Steuern auf Zuwendungen (§ 15 Abs. 5 Satz 2 i. V. m. § 12 Abs. 3 AStG)
  - I. Grundlagen
  - II. Rechtslage bis Ende 2012
  - III. Rechtslage ab 2013
- F. Verfahrensrechtliche Aspekte der Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG
  - I. Anwendbarkeit des § 16 AStG
  - II. Mitwirkung der Zurechnungsadressaten im Besteuerungsverfahren (§ 17 AStG)
  - III. Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (§ 18 Abs. 4 AStG)
  - IV. Billigkeitsmaßnahmen und Zwangsvollstreckung
§ 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen
§ 17 Sachverhaltsaufklärung
§ 18 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen
§ 19 Auflösung von Zwischengesellschaften
§ 20 Bestimmungen über die Anwendung zur Vermeidung von DBA
§ 21 Anwendungsvorschriften
§ 22 Neufassung des Gesetzes

Sven Fuhrmann

Außensteuergesetz Kommentar

3. Aufl. 2017

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61242-8

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-62583-1

Folgeauflage 4. Aufl. 2023 verfügbar

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Dokumentvorschau

Sven Fuhrmann - Außensteuergesetz Kommentar Online

§ 15 Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallsberechtigten

Sven Fuhrmann (Januar 2017)

(Kirchhain)

A. Einführung in die Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG

I. Bedeutung der Zurechnungsbesteuerung in der Praxis

1Die Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG greift im Ansatz – dies im wesentlichen Unterschied zur Hinzurechnungsbesteuerung i. S. d. §§ 7 ff. AStG – nur bei Vorliegen einer (im Ausland ansässigen) Stiftung oder einer dieser vergleichbaren Vermögensmasse. In der Konsequenz knüpft die Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG in persönlicher Hinsicht an die Eigenschaft als Errichter der Stiftung etc. sowie an die Bezugs- oder Anfallsberechtigung und nicht – anders als die Hinzurechnungsbesteuerung – an eine vermögensmäßige Beteiligung und eine damit verbundene gesellschaftsrechtliche Beherrschung an. Im Übrigen unterscheidet sich die Zurechnungsbesteuerung nach § 15 AStG von der Hinzurechnungsbesteuerung i. S. d. §§ 7 ff. AStG insbesondere dadurch, dass Zurechnungsgegenstand sämtliche Einkünfte und nicht nur die niedrig besteuerten passiven Zwischeneinkünfte i. S. d. § 8 AStG sind und § 15 AStG keine Bagatellgrenze wie die in § 9 AStG vorsieht.

2§ 15 AStG gilt zum einen in den Fällen, in denen Steuerinländer eine Familienstiftung etc. mit Sitz und Geschäftsleitung im Ausland errichtet haben. Wenn man sich für die Errichtung einer F...