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BMF 24.11.2016 III C 3 - S 7170/15/10004, NWB 51/2016 S. 3844
Umsatzsteuer | Vergütung für Meldungen an das klinische Krebsregister
Das zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Meldevergütung nach § 65c Abs. 6 SGB V für Meldungen an das klinische Krebsregister Stellung genommen.
Anmerkung:
Der BFH hat festgestellt, dass sog. Tumormeldungen eines Arztes für ein epidemiologisches Krebsregister, die in der reinen Dokumentation erfolgter Behandlungen von Patienten bestehen, keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen sind ( NWB NAAAF-17855). Das BMF hat diesen Grundsatz in Abschn. 4.14.1 Abs. 5 UStAE übernommen.
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