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NWB direkt Nr. 47 vom Seite 1266

Vermeidung von Anfechtungsrisiken bei der Entgegennahme von Zahlungen des Schuldners in Sanierungsfällen

Professor Dr. Gerhard Pape

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB HAAAF-86082 Der BGH präzisiert in einem neuen Urteil vom - IX ZR 65/14 NWB XAAAF-75914 die Anforderungen, die an einen Sanierungsplan des Schuldners und an das Wissen des Gläubigers von diesem Plan zu stellen sind, damit von einem ernsthaften und erfolgversprechenden Sanierungsversuch des Schuldners ausgegangen werden kann. Hintergrund der Entscheidung ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Gläubiger einer überfälligen und vielfach angemahnten Forderung gegen den Schuldner – ungeachtet seiner Kenntnis der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners – davon ausgehen kann, dass der ihm ebenfalls bekannte Benachteiligungsvorsatz des Schuldners durch dessen Willen überlagert wird, sein Unternehmen zu sanieren. In dem Urteil wird näher bestimmt, wie sich ein Gläubiger, der im Stadium der Krise anfechtbare Leistungen des Schuldners erhalten hat, sich der späteren Vorsatzanfechtung (§ 133 Abs. 1 InsO) erfolgreich entziehen kann.

Ausführlicher Beitrag s. .

Sanierungskonzept: unterschiedliche Kenntnisanforderungen an den Schuldner selbst und an den Gläubiger

[i]Aus Gläubigersicht ist die Kenntnis aller Details nicht zwingend erforderlichInformiert der Schuldner unter Hinweis auf seine ansonsten gegebene Insolvenzreife den auf Zahlung drängend...

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