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StuB 19/2016 S. 758
Umsatzsteuer | Steuersatz auf elektronisch gelieferte digitale Bücher
Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott ist der Ausschluss elektronisch gelieferter digitaler Bücher, Zeitungen und Zeitschriften vom ermäßigten Mehrwertsteuersatz mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar; die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL) sei insoweit gültig (Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-390/15 „Rzecznik Praw Obywatelskich (RPO)“).
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