Umsatzsteuer | Online-Partnervermittlung als elektronisch erbrachte Dienstleistung (BFH)
Der BFH hat zum Vorliegen von "auf elektronischem Weg erbrachten
sonstigen Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer
Datenbank ("Suchmaschine") im Internet geurteilt (; veröffentlicht am ).
Sachverhalt: Streitig ist, ob die Klägerin, die diverse Kontaktbörsen im Internet betreibt, ab dem "sonstige Leistungen auf elektronischem Weg" i.S. des § 3a Abs. 4 Nr. 14 UStG a.F. erbracht hat, so dass der Leistungsort gemäß § 3a Abs. 3a UStG a.F. im Inland liegt.
Hierzu führten die Richter weiter aus:
Der Begriff "auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts umfasst Dienstleistungen, die über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz erbracht werden, deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt und ohne Informationstechnologie nicht möglich wäre.
Diese Voraussetzungen sind in der Regel erfüllt, wenn ein Unternehmer auf einer Internet-Plattform seinen Mitgliedern gegen Entgelt eine Datenbank mit einer automatisierten Such- und Filterfunktion zur Kontaktaufnahme mit anderen Mitgliedern i.S. einer Partnervermittlung bereitstellt.
Erbringt ein Unternehmer mit Sitz im Drittland (hier: USA) derartige Leistungen an Nichtunternehmer (Verbraucher) mit Wohnort im Inland, so liegt der Leistungsort im Inland.
Quelle: , NWB Datenbank (il)
Fundstelle(n):
ZAAAF-81436