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Einstweilige Verfügung
Eine einstweilige Verfügung gehört in der Regel nicht zur Routine einer Kanzlei, daher ist es umso wichtiger, im Ernstfall über die Grundlagen des Verfahrensablaufs sowie die zu beachtenden Fristen und die sich hier bietenden Reaktionsmöglichkeiten Bescheid zu wissen. Dieser Beitrag zeigt die Reaktionsmöglichkeiten bei Eingang einer einstweiligen Verfügung sowie die richtige Verhaltensweise auf.
Schutzschrift
In erster Linie wird die Frage gestellt, welche Möglichkeiten sich bieten, um einer drohenden einstweiligen Verfügung ohne mündliche Verhandlung vorzeitig entgegenzuwirken. Der Antragsgegner kann dies durch Einreichung einer Schutzschrift bei dem Gericht verhindern, bei welchem der Antragsteller aller Voraussicht nach einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt.
Das Gericht prüft bei Eingang einer einstweiligen Verfügung, ob eine Schutzschrift des Antragstellers vorliegt. In diesem Fall erlässt das Gericht eine einstweilige Verfügung nicht ohne mündliche Verhandlung. Der Antragsgegner erhält somit die Möglichkeit seine Argumente vorzutragen, die gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung sprechen.
Abmahnung
Was ist jedoch zu tun, wenn nicht vorzeitig auf d...