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Umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen im kommunalen Bereich
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB ZAAAF-75734 In der Vergangenheit haben viele Kommunen und auch andere Hoheitsträger Gesellschaften (z. B. GmbHs oder Zweckverbände) gegründet, um bestimmte öffentliche Aufgaben, wie bspw. Tourismus- und Wirtschaftsförderung, Marketingaufgaben oder Entwicklungsprojekte, in dieser Organisationsform zu bündeln. Derzeit bereitet insbesondere die [i]infoCenter „Umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen“ NWB RAAAA-41732 Frage der umsatzsteuerlichen Behandlung von Zuschüssen, die Kommunen und andere Hoheitsträger an diese Gesellschaften leisten, Kopfzerbrechen. Zudem hat aktuell der BFH in seinem Urteil vom - V R 67/14 NWB QAAAF-48790 Zahlungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts zur Deckung von Betriebskosten bei einer von ihr gegründeten GmbH als steuerbares und steuerpflichtiges Leistungsentgelt beurteilt.
Ausführlicher Beitrag s. .
Hintergrund
[i]AuslagerungsfälleErfüllt eine juristische Person des öffentlichen Rechts Tätigkeiten nicht mehr selbst, sondern lagert sie diese aus, entsteht grds. Umsatzsteuer auf das für die ausgelagerte Leistung gezahlte Entgelt. Bezieht die juristische Person des öffentlichen Rechts diese Leistung für ihren hoheitlichen Bereich, besteht insoweit kein Recht zum Vorsteuerabzug. Dieses Ergebnis tritt e...