Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
RENO Nr. 6 vom Seite 24

Gebühren in sonstigen Verfahren

Rechtsfachwirtin Silke Umland; Drochtersen-Hüll

In der RENO 4 und 5/2016 wurde das Thema „Gebühren in sonstigen Verfahren“ nach Teil 6 VV RVG behandelt. Das nachfolgende Prüfungstraining soll zur Wiederholung und Vertiefung des Themas dienen.

Aufgaben und Lösungen

Aufgabe 1

Ergänzen Sie den nachfolgenden Lückentext!

In Teil 6 des VV RVG sind die Gebühren geregelt, die für eine Tätigkeit des Rechtsanwalts unter anderem in Verfahren der Internationalen ……… in Strafsachen, in gerichtlichen Verfahren zur Freiheitsentziehung und Unterbringung nach dem ……… oder in gerichtlichen Verfahren nach der WBO entstehen.

In einem Verfahren nach dem IRG sind das Verfahren vor der Verwaltungsbehörde und das gerichtliche Verfahren nach § 17 Nr. 1 RVG ……… Angelegenheiten. Neben der Verfahrensgebühr kann der Rechtsanwalt für jeden Tag, an dem ein Termin stattfindet, eine ……… Nr. 6102 VV RVG abrechnen. Finden jedoch ……… Termine an einem Tag statt, entsteht diese Gebühr nur einmal.

In Verfahren auf Freiheitsentziehung oder ……… nach §§ 312, 415 FamFG kann neben der Verfahrensgebühr ebenfalls eine Terminsgebühr entstehen. Letztgenannte Gebühr entsteht auch, wenn der ……… an einem Termin zwar teilnimmt, in diesem aber nicht tätig werden muss.

Wird der Rechtsanwalt in einem Verfahren nach der WBO tät...

Lösung