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Track 04-05 | PC-Kassensysteme: Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht digitaler Daten
Das sich im Entwurfsstadium befindliche „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen” soll zum in Kraft treten. Das ist noch Zukunftsmusik. Bereits jetzt zu beachten ist jedoch eine Verfügung der OFD Nordrhein-Westfalen zu den Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten bei digitalen Grundaufzeichnungen. Die OFD informiert die Sachbearbeiter über die aktuelle BFH-Rechtsprechung und zeigt Konsequenzen für die Betriebsprüfung auf.
Track 04 | Gesetz zum Schutz vor Manipulationen
Der Entwurf eines „Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen” wird ja derzeit heiß diskutiert. Angeblich soll der jährliche Schaden für den Fiskus durch Mogelkassen 10 Mrd. € betragen. Insbesondere Norbert Walter-Borjans, der Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen und sein hessischer Kollege, Dr. Thomas Schäfer, verweisen immer gebetsmühlenartig auf die immensen Steuerausfälle, ohne aber erklären zu können, wie die – angeblich – 10 Mrd. € ermittelt wurden. Ich finde: Bargeldintensive Betriebe dürfen nicht pauschal verdächtigt und unter einen Generalverdacht gestellt werden. Aber das spiel...