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RENO Nr. 4 vom Seite 28

Fristen und Verjährung

Rechtsanwältin Ursula Hoffmann; Köln

Im Beitrag auf Seite 20 geht es um die Themen Fristen und Verjährung. Diesen für die Praxis relevanten Themen ist das vorliegende Prüfungstraining gewidmet. Viel Erfolg!

Aufgaben und Lösungen

Aufgabe 1

Handelt es sich bei den nachstehenden Fristen um Kalender- oder Ereignisfristen? An welchem Tag endet bzw. endete die Frist jeweils?

  1. Herrn Petersen wurde am Mittwoch, , ein Urteil des AG Solingen zugestellt. Berechnen Sie das Ende der 1-Monatsfrist zur Einlegung der Berufung.

  2. Herr Petersen mietete am einen Pkw für 10 Tage.

  3. Herr Petersen erhielt am die Klagebegründungsschrift. Das Gericht setzt ihm eine Frist zur Stellungnahme von einem Monat.

  4. Herr Petersen mietete am eine Ferienwohnung für zwei Wochen an.

Lösung

Aufgabe 2

Handelt es sich nachstehend um gesetzliche Fristen, Notfristen oder richterliche Fristen?

  1. Frist zur Klageerwiderung gem. § 276 ZPO

  2. Frist zur Einlegung eines Einspruchs gegen einen Vollstreckungsbescheid gem. § 700 Abs. 1, § 339 ZPO

  3. Frist zur Stellungnahme auf ein im Prozess eingeholtes Sachverständigengutachten

  4. Frist zur Einlegung der Berufung gem. § 517 ZPO

Lösung

Aufgabe 3

Sind folgende Aussagen richtig oder falsch?

Lösung