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Familienrecht | Rückforderung ehebezogener Schenkungen der Schwiegereltern
Ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern können nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage erfolgreich zurückverlangt werden, wenn die nach dem Scheitern der Ehe zwischen Kind und Schwiegerkind bestehende Vermögenslage für die schenkenden Schwiegereltern unzumutbar ist.
Im Anschluss an NWB CAAAD-43669 ist geklärt, dass entsprechende Zuwendungen der [i]Reinecke, NWB 7/2011 S. 554Schwiegereltern als Schenkung (§ 516 BGB) zu qualifizieren sind und sich damit von ehebezogenen Zuwendungen zwischen Ehegatten unterscheiden; Einvernehmen besteht zudem darin, dass auf solche Schenkungen nach dem Scheitern der Ehe die Grundzüge des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1 BGB) Anwendung finden können, wenn und soweit den Schwiegereltern ein Festhalten am unveränd...