Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
OLG Nürnberg 17.11.2015 12 W 2249/15, NWB 4/2016 S. 246

Gesellschaftsrecht | Keine Änderung des Vereinszwecks bei Beschränkung auf nur noch eine Sportart

Eine Änderung des Vereinszwecks, also der den Charakter des Vereins festlegende oberste Leitsatz der Vereinstätigkeit (vgl. , BGHZ 96 S. 245) bedarf bei einem eingetragenen Verein (e. V.) neben der entsprechenden Verlautbarung hierüber im Vereinsregister insbesondere der Zustimmung sämtlicher Mitglieder des Vereins (§ 33 Abs. 1 Satz 2 BGB). Dieses Einstimmigkeits-Erfordernis ist aber nicht per se bei jeder Änderung der Zweckbestimmung in der Satzung (vgl. § 57 Abs. 1 Satz 1 BGB) [i]Wickert, NWB 2/2016 S. 115erforderlich, sondern nur dann, wenn sich damit zugleich auch die verbandsrechtliche Geschäftsgrundlage des Vereins ändert bzw. dessen Leitmaxime ausgetauscht wird. Dies ist aus Sicht und der Interessenlage des einzelnen Vereinsmitglieds zu bestimmen (vgl. , WM...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen