Bilanzmanipulation | Ex-Krankenkassenchefin haftet persönlich (BSG)

Die ehemalige Chefin der Betriebskrankenkasse (BKK) Leuna muss persönlich dafür haften, dass sie vor der Fusion mit anderen Versicherungen zur BKK Novitas die Bilanzen ihrer Kasse manipuliert hat.

Die ehemalige Chefin der Betriebskrankenkasse (BKK) Leuna muss persönlich dafür haften, dass sie vor der Fusion mit anderen Versicherungen zur BKK Novitas die Bilanzen ihrer Kasse manipuliert hat.

Das Bundessozialgericht (BSG) verurteilte die Frau am Dienstag zur Zahlung von rund 266.000 Euro Schadenersatz. Die Kasseler Richter gaben damit in höchster Instanz einer Klage der BKK Novitas gegen die frühere Versicherungschefin statt (Az.: B 1 KR 9/08 R).

Die Frau war alleiniger Vorstand der BKK des Chemiewerks Leuna (Sachsen-Anhalt), die sich 1998 mit anderen Kassen zur BKK Novitas zusammengeschlossen hatte. Bei den Fusionsverhandlungen hatte sie eine Bilanz für das Jahr 1996 vorgelegt, die umgerechnet rund 1,4 Millionen Euro Verlust und 4,95 Millionen Euro Schulden auswies. In Wirklichkeit lagen die Schulden aber noch deutlich höher - umgerechnet knapp drei Millionen Euro hatte die Kassenchefin auf das Jahr 1997 verschoben.

Die Manipulation war erst drei Monate nach der Fusion aufgefallen. Zum Ausgleich des unerwarteten Defizits ordnete die Aufsichtsbehörde daraufhin an, dass die BKK Novitas ihren Beitragssatz in den neuen Ländern von ursprünglich 13,2 Prozent bis zum Januar 2000 auf 14,2 Prozent anheben musste. Die ehemalige Kassenchefin, die nach dem Zusammenschluss der BKKen eigentlich als Regionalleiterin für die neue BKK Novitas arbeiten sollte, wurde fristlos entlassen - zu Recht, wie später das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschied. Ein Strafverfahren gegen die Frau endete dagegen mit einem Freispruch.

Quelle: ddp