Statistisches Bundesamt | Große Finanzlücke bei den kommunalen Haushalten 2009
Für die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne die Stadtstaaten) errechnete sich in der Abgrenzung der Finanzstatistik für das Jahr 2009 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 7,1 Mrd. Euro. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen und teilweise geschätzten Ergebnissen mit.
Im Jahr 2008 hatte sich noch ein Finanzierungsüberschuss von 7,7 Mrd. Euro ergeben. Die Einnahmen der Kommunen betrugen im Jahr 2009 170,1 Mrd. Euro und waren damit um 2,7% geringer als im Jahr 2008. Die kassenmäßigen Ausgaben stiegen dagegen um 6,0% auf 177,2 Mrd. Euro.
Hauptgrund für den Einnahmenrückgang waren die stark rückläufigen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie lagen im Jahr 2009 mit 62,4 Mrd. Euro um 11,4% unter dem entsprechenden Vorjahresbetrag. Dabei fielen 2009 die für die kommunalen Einnahmen sehr bedeutenden Gewerbesteuerbeträge – nach Abzug der Gewerbesteuerumlage – mit 25,0 Mrd. Euro um 19,7% geringer aus als ein Jahr zuvor, wobei sich der rückläufige Trend vom dritten Quartal (– 36,6%) im vierten Quartal (– 12,8%) deutlich abschwächte. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ergab sich im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 7,7% auf 23,9 Mrd. Euro. Die anderen Eckgrößen auf der Einnahmenseite zeigten Zuwächse auf: Die investiven Zuweisungen vom Land stiegen um 5,4% auf 8,1 Mrd. Euro. Die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen lagen mit 27,2 Mrd. Euro um 1,4% über dem entsprechenden Betrag des Jahres 2008. Die Einnahmen aus Gebühren blieben in etwa auf dem Vorjahresniveau (+ 0,6% auf 15,8 Milliarden Euro).
Auf der Ausgabenseite wiesen die Personalausgaben mit 44,3 Mrd. Euro und einer Steigerung von 4,9% das größte Volumen auf. Allerdings ist der relativ große Anstieg auch dadurch bedingt, dass der Basiswert des Vorjahres aufgrund des Wechsels vieler Kommunen von dem kameralistischen auf das kommunal doppische Rechnungswesen etwas unterzeichnet war.
Quelle: Destatis, Pressemitteilung v.
Hinweis: Weitere Informationen hierzu sind auf den Internetseiten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zu finden.
Fundstelle(n):
VAAAF-14546