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FG Saarland 18.02.2003 1 V 445/02

Einkommensteuer; | Zufluss von Einnahmen bei Schneeballsystem (§ 11 EStG)

Nach der Rspr. des BFH kann ein Zufluss i. S. des § 11 Abs. 1 EStG sowohl in den Fällen der bloßen Gutschrift des betreffenden Betrags in den Büchern des Schuldners als auch in den Fällen der Novation grds. nur dann angenommen werden, wenn der Schuldner in dem betreffenden Zeitpunkt zur Zahlung des Betrags in der Lage gewesen wäre, also nicht zahlungsunfähig war (vgl. , BStBl 2001 II S. 646). Als Zahlungsunfähigkeit in diesem Sinne ist das auf dem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende dauernde Unvermögen des Schuldners anzusehen, seine sofort zu erfüllenden Geldschulden noch im Wesentlichen zu berichtigen. Bei Anwendung dieser Grundsätze sind nach dem streitige ,,Renditen'' Anlegern zugeflossen, soweit außer einem kurzen Zeitraum von eine...

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