Minijobs | Bestandsschutz- und Übergangsregelungen laufen aus (Minijob-Zentrale)
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See weist auf den Wegfall der Übergangsregelungen für Beschäftigungen in der Gleitzone zum hin.
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Hintergrund: Zum hat der Gesetzgeber die Verdienstgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigte auf monatlich 450 Euro angehoben. In diesem Zusammenhang verschoben sich auch die Verdienstgrenzen für versicherungspflichtige Beschäftigungen in der Gleitzone von ehemals 400,01 Euro bis 800 Euro auf 450,01 Euro bis 850 Euro. Für Arbeitnehmer, die vor dem zwischen 400,01 und 450,00 Euro verdient haben, bestand bis zum Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung. Für die Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge war die zu diesem Zeitpunkt geltende Gleitzonenformel anzuwenden.
Hierzu führt die Minijob-Zentrale weiter aus:
Aufgrund von Übergangsregelungen besteht für diese Arbeitnehmer seit dem weiterhin ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis nach Maßgabe der bisherigen Gleitzonenregelung. Obwohl die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung (450-Euro-Minijob) vorliegen, sind die hierfür maßgeblichen Regelungen des Sozialversicherungs- und Einkommensteuerrechts nicht anzuwenden.
Diese Übergangsregelung endet am . Soweit das Beschäftigungsverhältnis über den hinaus unverändert fortbesteht, ändert sich der sozialversicherungsrechtliche Status.
Ab dem wird aus der Beschäftigung in der Gleitzone eine geringfügig entlohnte Beschäftigung (450-Euro-Minijob).
Zu diesem Zeitpunkt entfällt die Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung. In der Kranken- und Arbeitslosenversicherung tritt Versicherungsfreiheit ein. Einzig die Rentenversicherungspflicht bleibt bestehen, allerdings gelten die Regelungen für 450-Euro-Minijobs. Das heißt, der Minijobber kann sich auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Der Arbeitnehmer ist bei der Krankenkasse ab- und bei der Minijob-Zentrale anzumelden.
Soweit der Status einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung über den erhalten bleiben soll, besteht bei den Arbeitsvertragsparteien Handlungsbedarf. Hierfür ist es erforderlich, die arbeitsvertraglichen Grundlagen in der Form abzuändern, dass sich die regelmäßige monatliche Vergütung ab dem auf über 450 Euro erhöht.
Hinweise: Zu den am auslaufenden Übergangsregelungen hat die Minijob-Zentrale ein FAQ - Fragen und Antworten-Katalog erarbeitet. Ab Frage 74 wird dort auf den Wegfall der Übergangsregelungen näher eingegangen.
Weitere Informationen zu diesem Thema hat die Minijob-Zentrale auf Ihrer Homepage veröffentlicht.
Quelle:Newsletter der Minijob-Zentrale v.
Fundstelle(n):
YAAAF-12215