Sozialrecht | Optimierung der Meldeverfahren im Projekt OMS (BMAS)

Die Bundesregierung hat unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) im September 2011 das Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" (OMS) initiiert. Die Ergebnisse zu 30 Vorschlägen wurden nun vorgestellt.

Hintergrund: Nach zwei Jahren intensiver Arbeit dokumentiert die Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) nun die Ergebnisse der gemeinsamen Projektarbeit mit dem vorliegenden Abschlussbericht in Form einer Machbarkeitsstudie. Der Abschlussbericht, bestehend aus Teil 1 und Teil 2, wurde auf der Projekthomepage www.projekt-oms.de veröffentlicht. Dargestellt werden die Untersuchungsergebnisse einer Vielzahl von Vorschlägen, die aus der Praxis zur Verbesserung der Beitrags-, Melde- und Antragsverfahren unterbreitet wurden. Der Abschlussbericht knüpft an die bereits veröffentlichten Zwischenberichte an.
Hierzu führt das BMAS weiter aus:

• Durch die umfassende Mitwirkung namentlich der Sozialversicherungsträger und ihrer Spitzenverbände, der Bundesagentur für Arbeit, der Sozialpartner, des Statistischen Bundesamtes, der zuständigen Ressorts sowie des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und der Beauftragten der Bundesregierung für die Informationstechnik wurde sichergestellt, dass die Vorschläge unter fachlichen, rechtlichen, und technischen Gesichtspunkten umfassend geprüft und ihre Wirtschaftlichkeit, soweit möglich, erfasst wurden. Einige Umsetzungen können die Sozialversicherungsträger selbständig vornehmen. Im Übrigen wird nun die Politik aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse entscheiden, welche Optimierungsvorschläge wie umgesetzt werden sollen.

• Die Spannbreite der aus deutlich mehr Lösungsansätzen herausgefilterten 30 Optimierungsvorschläge reicht von praktischen Verbesserungsmöglichkeiten in der Kommunikation der Verfahrensbeteiligten bis hin zu Vorschlägen an den Gesetzgeber. Mit der Entwicklung und Umsetzung des Verfahrens "Bescheinigungen elektronisch annehmen" (BEA) der Bundesagentur für Arbeit, das bereits am 1. Januar 2014 startet, steht ein erster Vorschlag unmittelbar vor der praktischen Umsetzung. Die vorgezogene praktische Umsetzung war nur möglich, da Vorarbeiten aus dem früheren ELENA-Verfahren zur fachlichen und technischen Umsetzung genutzt werden konnten.

• Aufgrund der zeitlichen und personellen Ressourcen aller Projektbeteiligten, der Vielzahl der eingereichten Vorschläge und der damit verbundenen Komplexität konnten nicht alle Optimierungsvorschläge bewertet werden. Ebenso wurden im Laufe des Projektes weitere Optimierungsansätze erkannt. Sie alle sollen nicht ungeprüft bleiben. Dies dient der Verfahrensoptimierung und der Minimierung von Kosten. Es ist auch weiterhin erklärtes Ziel der Bundesregierung, Bürokratiekosten zu senken bzw. so gering wie möglich zu halten. Das Projekt wird daher im Jahr 2014 um ein Jahr abschließend fortgeführt.

• Die in das Projekt OMS eingebrachten Vorschläge lassen in ihrer Gesamtheit eine Verbesserung der Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung erwarten. Sie helfen die Dienstleistungsqualität und das gemeinsame Verständnis für die Geschäftsprozesse der Verfahrensbeteiligten (Arbeitgeber und Sozialversicherungsträger) weiter zu steigern. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bedankt sich daher bei allen Projektbeteiligten und deren Organisationen für die gute und intensive Mitarbeit sowie bei seinem Projektpartner, der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG), die das Projekt durchgeführt hat und deren Ergebnisbericht nun in Form dieser Machbarkeitsstudie vorliegt.

Hinweis: Weitere Informationen sind über die Internetseite des Projektes www.projekt-oms.de abrufbar.
Quelle: BMAS online