NWB Betriebsprüfungs-Kartei

A. Bauwirtschaft

I. Definition

Bauleistungen i. S. des § 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG sind steuerpflichtige Werklieferungen und sonstige Leistungen, die sich unmittelbar und nachhaltig auf die Substanz eines Bauwerks auswirken, d. h. durch die Leistung muss die Substanz eines Bauwerks oder Bauwerkteils erweitert, verbessert, beseitigt oder erhalten werden. Dies verlangt, dass im Rahmen der Leistung (substanzverändernde oder -erhaltende) Arbeiten an einem Bauwerk durchgeführt werden, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung des Bauwerks dienen. Die Arbeiten muss der leistende Unternehmer nicht selbst erbringen, sondern kann sie auch an einen Subunternehmer vergeben. Zu den Bauleistungen gehören auch die Werklieferung und/oder der Einbau von Ausstattungsgegenständen oder Maschinenanlagen, wenn sie auf Dauer in einem Gebäude oder Bauwerk installiert sind und nicht bewegt werden können, ohne das Gebäude oder Bauwerk zu zerstören oder zu verändern (§ 13b Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 UStG, Abschnitt 13b.2 Abs. 5 Nr. 2 UStAE). Die Veränderung muss dabei erheblich sein (Abschnitt 13b.1 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 UStAE). Die Veränderung ist stets unerheblich, wenn die betreffenden Sachen einfach an der Wand hängen und wenn sie mit Nägeln oder Schrauben so am Boden oder an der Wand befestigt sind, dass n...