NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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– Nutzungsrechte im Betriebsvermögen –
– Vorbehaltsnießbrauch –
– Vermächtnisnießbrauch –
– Zuwendungsnießbrauch –
– AfA-Berechtigung –
A. Grundlagen
I. Legaldefinition
Die Vorschrift in § 1030 Abs. 1 BGB enthält eine Legaldefinition des Nießbrauchs:
„Eine Sache kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, die Nutzungen der Sache zu ziehen (Nießbrauch).”
Die weiteren Vorschriften ergeben sich aus dem Anhang 4 im AO Handbuch 2018:
§ 1085 BGB: Bestellung des Nießbrauchs an einem Vermögen
§ 1086: Rechte der Gläubiger des Bestellers
§ 1087: Verhältnis zwischen Nießbraucher und Besteller
§ 1088: Haftung des Nießbrauchers
II. Nießbrauchsarten
Der Zuwendungsnießbrauch ist gegeben, wenn der Eigentümer dem Berechtigten den Nießbrauch bestellt; dies kann entgeltlich, teilweise entgeltlich oder unentgeltlich erfolgen.
Der Vorbehaltsnießbrauch liegt vor, wenn bei Übertragung eines WG gleichzeitig ein Nießbrauch für den bisherigen Eigentümer bestellt wird; darin liegt kein Entgelt. Der Vorbehaltsnießbrauch hat aufgrund der Entwicklungen im Einkommensteuer- und im Erbschaftsteuerrecht an Bedeutung gewonnen. Er stellt eine Alternative zur Vermögensübertragung gegen Versorgungsle...