NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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– Besitzunternehmen –
– Betriebsunternehmen –
– Produktions- u. Vertriebsgesellschaften –
A. Einkommensteuer
I. Grundsätzliches
1. Begriff und Voraussetzungen, Besitzunternehmen und Betriebsgesellschaft
Die Grundlagen der Betriebsaufspaltung sind weder handelsrechtlich noch steuerrechtlich geregelt. Es handelt sich um ein Rechtsinstitut, das durch die höchstrichterliche Auslegung des § 15 Abs. 2 EStG entstanden S. 4ist (vgl. H 15.7 Abs. 4 - 8 EStH). Diese Auslegung führt dazu, dass der BFH bei der Betriebsaufspaltung die Tatbestandsmerkmale „Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr” und eine „über die reine Vermögensverwaltung hinausgehende Tätigkeit” als erfüllt ansieht.
Bei einer Betriebsaufspaltung wird ein aus wirtschaftlicher Sicht einheitliches Unternehmen in zwei rechtlich selbständige Unternehmen aufgeteilt, wobei beide Unternehmen sowohl in personeller als auch in wirtschaftlicher Hinsicht miteinander verbunden sind, ohne dass sich die wirtschaftliche Ausrichtung des Unternehmens ändert.
Charakteristisch für eine Betriebsaufspaltung ist, dass ein Besitzunternehmen einem Betriebsunternehmen wesentliche Betriebsgrundlagen überlässt und beide Unternehmen in der Regel von denselben Personen beherrscht werden. Dabei...