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NWB Nr. 41 vom Seite 3040

Hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit

Neufassung der Grundsätzlichen Hinweise zur Begriffsbestimmung

Gerald Eilts

In der Praxis ist die Frage, ob eine Selbständigkeit (noch) als nebenberuflich oder (schon) als hauptberuflich einzustufen ist, u. a. dann von Bedeutung, wenn es um den Ausschluss der Kranken- und Pflegeversicherungspflicht (z. B. als Arbeitnehmer oder als Rentenbezieher) geht, obwohl die Voraussetzungen hierfür dem Grunde nach gegeben sind (vgl. § 5 Abs. 5 SGB V). Nach welchen Maßstäben das Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigkeit festzustellen bzw. abzugrenzen ist, ist allerdings nicht näher von Gesetzes wegen geregelt oder von der Rechtsprechung für alle Fallgruppen abschließend beantwortet und bereitet in Einzelfällen immer wieder Schwierigkeiten.

Arbeitshilfen:

Zum Thema sind in der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) aufrufbar:

  • Grundsätzliche Hinweise des GKV Spitzenverbands zum Begriff der hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigkeit NWB HAAAF-02664

  • Grundlagen „Gesetzliche Krankenversicherung“ NWB GAAAE-64778

  • Übersicht: Grenzwerte und Pauschalen 2015 NWB IAAAE-52214

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Rechtslage bis zum

[i]Aufgrund Arbeitgeberfunktion war generalisierend hauptberufliche Selbständigkeit angenommen worden ...Nach der bis zum vertretenen Rechtsauff...

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Hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit

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