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IK Nr. 7 vom Seite 10

Der Kaufvertrag (III) – Kaufvertragsstörungen

Dipl.-Hdl. Karsten Beck; Wiesenttal und Dipl.-Hdl. Michael Wachtler; Fürth

Mit dem folgenden Beitrag schließen wir unsere Serie zum Kaufvertragsrecht ab. Nachdem wir Ihnen in den beiden letzten Ausgaben erläutert haben, wie Kaufverträge zu Stande kommen und welche Sonderformen zu beachten sind, erfahren Sie diesmal, was bei der Vertragserfüllung alles schiefgehen kann und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben.

Welche Störungen können auftreten?

Kaufvertragsstörungen können verschiedene Gründe haben und auch zu unterschiedlichen Zeiten einsetzen. Zu ersten Problemen kann es bereits bei der Anbahnung und dem Abschluss von Kaufverträgen kommen. Um solche Vertragsstörungen handelt es sich z. B. wenn Formvorschriften nicht eingehalten werden, oder wenn ein Irrtum beim Vertragsabschluss vorliegt. Solche Aspekte, die bereits beim Abschluss (Verpflichtungsgeschäft) des Kaufvertrages auftreten, können zur Anfechtbarkeit oder Nichtigkeit des Vertrages führen. Im Folgenden sollen jedoch nur solche Störungen eines Vertrages betrachtet werden, die bei der Erfüllung auftreten.

Störungen bei der Erfüllung von Kaufverträgen ergeben sich, wenn eine Vertragspartei ihre Pflichten aus einem Kaufvertrag nicht wie vereinbart oder wie gesetzlich...