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IWB Nr. 18 vom Seite 678

Veröffentlichungspraxis bei Advance Tax Rulings in den BRICS-Staaten

Darstellung an den Beispielen Brasilien, China, Indien und Südafrika

Prof. Dr. Siegfried Grotherr und Patrick Wittenstein

Verbindliche Auskünfte der Finanzverwaltungen, die englischsprachig teils uneinheitlich z. B. mit den Begriffen Advance Rulings (Indien), binding private rulings (Südafrika) oder Advance Tax Rulings (so nun die OECD) bezeichnet werden, haben sich in vielen Staaten als Instrument bei der Beantwortung von konkreten Rechtsfragen durch die Steuerpflichtigen bei geplanten Sachverhalten etabliert. Sie entfalten in aller Regel eine Bindungswirkung für die erteilende Steuerverwaltung bei der späteren steuerrechtlichen Würdigung des dann verwirklichten Sachverhalts, sofern bestimmte Nebenbedingungen (insbesondere Sachverhaltsidentität und Rechtskonstanz) erfüllt sind, und gewähren dem anfragenden Steuerpflichtigen somit eine relative steuerliche Planungssicherheit. Für potenzielle Investoren und deren steuerliche Berater liefern veröffentlichte verbindliche Auskünfte, ggf. in anonymisierter Form, wichtige Informationen über die Rechtsauffassung der nationalen Steuerverwaltungen zu komplexen Steuergestaltungen, und zwar bereits zu einem Zeitpunkt, zu dem die eigene Investitionsplanung ggf. noch nicht soweit fortgeschritten ist, um einen eigenen Auskunftsantrag z...

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