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BÜRO Nr. 5 vom Seite 16

Kaufvertragsstörungen

gepr. Handelsfachwirtin (IHK) Sina Dorothea Hankofer; Meppen

Kaufverträge sind wichtige Verträge, die in nahezu jedem betrieblichen Alltag relevant sind. Jeder, der eine Ware oder Dienstleistung zum Kauf anbietet, sollte daher wissen, wie ein Kaufvertrag zu Stande kommt und auch, welche Kaufvertragsstörungen vorkommen können. Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen für Käufer und Verkäufer in einem solchen Fall? Welche Rechte und Pflichten hat die jeweilige Partei bei einer Kaufvertragsstörung? Auf diese und weitere Fragen geht der folgende Artikel ein.

Der Kaufvertrag

Ein Kaufvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Aus den beiden übereinstimmenden Willenserklärungen und dem damit geschlossenen Kaufvertrag resultiert ein sog. Verpflichtungsgeschäft, mit bestimmten Pflichten auf Käufer- und auf Verkäuferseite. Doch was passiert, wenn der Käufer den Kaufpreis nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt oder wenn die Ware durch den Verkäufer nicht übergeben wird?

Rechtsgrundlagen

Das BGB definiert in § 433 die vertragstypischen Pflichten beim Kaufvertrag und somit auch den Kaufvertrag selbst.

(1)

 Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergebe...