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NWB direkt Nr. 26 vom Seite 708

BGH zur Kombination von Verbraucherdarlehen und Kapitallebensversicherung

Dr. Daniel Welker

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB VAAAE-92342 Der BGH stellt sich mit seiner Entscheidung vom (XI ZR 406/13) auf die Seite der Banken und schränkt den Verbraucherschutz nicht unerheblich ein: Wer als Verbraucher einen Darlehensvertrag zusammen mit einer Kapitallebensversicherung abgeschlossen hat, ist nicht zum Widerruf und zur Rückabwicklung des Lebensversicherungsvertrags berechtigt. Nach Ansicht des BGH liegen kein verbundenes Geschäft und auch keine wirtschaftliche Einheit zwischen derartigen Verträgen vor, die den Verbraucher zu einer Rückabwicklung nach einem Widerruf berechtigen würde.

Ausführlicher Beitrag s. .

Die Entscheidung des BGH

[i]Klägerin widerrief sowohl Darlehens- als auch VersicherungsvertragIm Mittelpunkt der Entscheidung des BGH stand ein abgeschlossener Darlehensvertrag, welcher mit einem zusätzlichen Lebensversicherungsvertrag abgesichert wurde. Mit der Versicherungsleistung sollte zu einem späteren Zeitpunkt die Verbindlichkeit abgelöst werden. Die Klägerin hatte sowohl die Willenserklärung zum Abschluss des Darlehensvertrags als auch des Lebensversicherungsvertrags widerrufen. Erstinstanzlich wurde der auf die Rückabwicklung des Darlehensvertrags gerichteten Klage überwiegend stattgeben. In der Berufungsinstanz w...

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