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BBK Nr. 4 vom Seite 149

Ertragsteuerliche Änderungen zu Beginn des Jahres 2015

Prof. Dr. Frank Hechtner und Dr. Christian Sielaff

[i]Ausführlicher Beitrag ab Seite 164Das Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (ZollkodexAnpG) ist zum in Kraft getreten. Anders als die Titulierung vermuten lässt, handelt es sich inhaltlich um ein klassisches Jahressteuergesetz.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

I. Gesetzgebungsverfahren zum ZollkodexAnpG

Die [i]Klassisches Jahressteuergesetz unter anderem Namen Bundesregierung hatte am den Entwurf eines Zollkodex-Anpassungsgesetzes vorgelegt. Der Bundesrat hatte zu dem Gesetz eine Fülle von Änderungswünschen unterbreitet. Diese wurden vom Bundestag allerdings nur sehr zögerlich aufgegriffen, so dass letztendlich der Vermittlungsausschuss angerufen werden sollte. Überraschend erfolgte am jedoch die Zustimmung durch den Bundesrat, allerdings nicht, ohne gleich weitere Änderungen anzukündigen. Insofern hat die Umsetzung des ZollkodexAnpG eine Reihe steuerpolitischer Projekte im laufenden Jahr 2015 eingeläutet.

II. Gesetzliche Änderungen im Ertragsteuerrecht

Das passender als „JStG 2015“ zu bezeichnende ZollkodexAnpG bringt diverse Änderungen, teilweise zuungunsten des Steuerpflichtigen:

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