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SteuerStud Nr. 2 vom Seite 75

Jahressteuergesetz 2015 im Überblick

Zollkodexanpassungsgesetz passiert den Bundesrat

Christian Merker

Der Bundestag hat am das Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften verabschiedet. Das auch als „Zollkodexanpassungsgesetz“ bekannte Gesetz ist, auch wenn man ihm nicht diesen Namen geben wollte, ein Jahressteuergesetz 2015 (im Folgenden „JStG 2015“ genannt). Besondere Aufmerksamkeit hat die im Gesetz vorgesehene Neuregelung der Besteuerung von Betriebsveranstaltungen erregt (vgl. hierzu Dürr, SteuerStud 2/2015 S. 83 NWB GAAAE-82170). Aber auch andere Bereiche des Steuerrechts sind von den Änderungen betroffen. Der Bundesrat wollte am 19. 12. 2014 ursprünglich den Vermittlungsausschuss zum dem Gesetz anrufen. Insbesondere sollten aus seiner Sicht noch Regelungen zur Schließung von Gesetzeslücken im Umwandlungssteuerrecht und zur Verhinderung missbräuchlicher Steuergestaltungen in das Gesetz aufgenommen werden. Sozusagen „in letzter Minute“ hat die Bundesregierung durch eine Protokollerklärung eine Anrufung des Vermittlungsausschusses verhindern können und eine Umsetzung der gewünschten Maßnahmen für Anfang 2015 zugesagt. Der nachfolgende Beitrag stellt die Inhalte des verabschiedeten Gesetzes dar un...

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