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NWB direkt Nr. 1 vom Seite 19

Sozialversicherungsrechtliche Publikation zu GmbH-Geschäftsführern wurde überarbeitet

Maha Steinfeld

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB DAAAE-81857Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben auf die neuere Rechtsprechung des BSG zur Familiengesellschaft (vgl. Urteile vom - B 12 KR 25/10 R NWB GAAAE-22492 und B 12 R 14/10 R NWB KAAAE-29789) reagiert und sich der dortigen Rechtsauffassung im Ergebnis angeschlossen. An einem bisher möglichen Vorrang tatsächlicher „familiärer Verbundenheit“ gegenüber fehlender gesellschaftsrechtlicher oder vertraglicher Rechtsmacht soll danach bei Familiengesellschaften im Grundsatz nicht mehr festzuhalten sein.

Ausführlicher Beitrag s..

Überarbeitung der Anlage 3

Dies hat zu einer Überarbeitung der Anlage 3 des „Gemeinsamen Rundschreibens der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen vom “ geführt. Die Anlage 3 ist damit inhaltlich erheblich erweitert und die Darstellung zu GmbH-Geschäftsführern/Gesellschaftern in einem Dokument vereinheitlicht worden.

Allgemeine Abgrenzungskriterien

Zunächst [i]Bewertung der verschiedenen praxisrelevanten Konstellationenwerden in der Anlage 3 die allgemein geltenden Grundsätze zur Abgrenzung zwischen abhängiger und selbständiger Tätigkeit dargestellt. Anschließend werden verschiedene praxisrelevante Konstellationen der Tätigkeit von GmbH-Gesellschafte...

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