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NWB EV 1/2015 S. 10

Familienrecht – Verjährung der Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung (BGH)

Der BGH hat sich erneut mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe befasst und dabei die Fragen beantwortet, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum wegen Störung der Geschäftsgrundlage zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren ().

Sachverhalt:

Der Schwiegersohn (Antragsgegner) und die Tochter (Antragstellerin) des Schenkers waren seit 1988 miteinander verheiratet. Sie bewohnten mit ihren beiden Kindern die Erdgeschosswohnung in einem dem Vater der Antragstellerin gehörenden Haus.

1993 übertrug der Vater das Eigentum an dem Grundstück auf die beiden Beteiligten jeweils zur Hälfte. Mitte 2004 trennten sich die Beteiligt...

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