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USt direkt digital Nr. 19 vom Seite 12

Umsatzsteuer kompakt

Eilnachrichten

: Pkw-Überlassung an einen Gesellschafter-Geschäftsführer (BFH)

Der XI. Senat des BFH hat entschieden, dass die Überlassung eines dem Unternehmen zugeordneten Pkw an einen Gesellschafter-Geschäftsführer der Umsatzsteuer (Regelsteuersatz 19 %) unterliegt. Wegen der Höhe der Bemessungsgrundlage ist danach zu unterscheiden, ob ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Nutzungsüberlassung und der Arbeitsleistung besteht (tauschähnlicher Umsatz) oder ob die Nutzungsüberlassung ohne eine Gegenleistung hierfür erfolgt (unentgeltliche Wertabgabe; ; veröffentlicht am ).

Hintergrund: Bei einem tauschähnlichen Umsatz gilt der Wert jedes Umsatzes als Entgelt für den anderen Umsatz (§ 10 Abs. 2 Satz 2 UStG). Dieser Wert kann anhand der Kosten bzw. Ausgaben für die Überlassung des Pkw geschätzt werden. Für die unentgeltliche Wertabgabe sind als Bemessungsgrundlage (nur) die Kosten bzw. Ausgaben anzusetzen, soweit sie zum vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt haben (§ 10 Abs.  4 Satz 1 Nr. 2 UStG).

Sachverhalt: Die Klägerin, eine GmbH, hatte ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer, der ihr Stammkapital zu 90 % hielt, im Arbeitsvertrag einen Anspruch auf ein Firmen...

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