Leitsatz

1. Der Senat hält daran fest, dass (Arbeits-)Tage, an denen eine im Inland ansässige Person von einer ein- oder mehrtägigen Geschäftsreise an ihren Wohnsitz zurückkehrt, kein Arbeitstag ist, an dem sie nicht zurückgekehrt i. S. d. Art. 15a Abs. 2 S. 2 DBA-Schweiz 1992 (sog. Nichtrückkehrtage) ist.

2. Wochenendtage im Zusammenhang mit einer mehrtägigen Dienstreise in Drittstaaten, die keine Arbeitstage sind, sind ungeachtet dessen keine Nichtrückkehrtage, ob der Arbeitnehmer an diesen Tagen an seinen inländischen Wohnsitz zurückgekehrt ist oder nicht. Arbeitstage im hier maßgeblichen Sinne sind die im Arbeitsvertrag vereinbarten Tage.

3. § 8 Abs. 1 S. 3 der Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (KonsVerCHEV) vom 20.12.2010 (BGBl I 2010, 2187; BStBl I 2011, 148), wonach bei mehrtägigen Geschäftsreisen alle Wochenend- und Feiertage auch dann als Nichtrückkehrtage angesehen werden, wenn der Arbeitgeber die Reisekosten trägt, widerspricht der Regelung des Art. 15a Abs. 2 S. 2 DBA-Schweiz 1992 und ist daher nicht anwendbar.

4. Gleiches gilt auch für die Bestimmung des § 8 Abs. 5 S. 2 KonsVerCHEV, nach der eintägige Geschäftsreisen in Drittstaaten stets zu den Nichtrückkehrtagen zählen.