Richtsätze für das Betriebseinkommen aus normaler landwirtschaftlicher Nutzung im Wirtschaftsjahr 2012/2013 für Niedersachsen

1. Klasseneinteilung

Aufgrund neuer EU-Vorgaben sind in der Agrarstrukturerhebung 2010 und ab dem Wirtschaftsjahr 2010/11 im Testbetriebsnetz Änderungen bei der Klassifizierung der landwirtschaftlichen Betriebe erfolgt. So wurden auch die bisher verwendeten Standarddeckungsbeiträge (SDB) als Kriterium zur Einteilung der Betriebe nach ihrer wirtschaftlichen Ausrichtung (Betriebsform) durch Standard-Outputs (SO) ersetzt.

Der SO eines landwirtschaftlichen (pflanzlichen oder tierischen) Erzeugnisses ist der durchschnittliche Geldwert der landwirtschaftlichen Erzeugung zu Ab-Hof-Preisen einschließlich Verkäufe, interne Verwendung, Eigenverbrauch und Bestandsveränderungen, einschließlich des Wertes sowohl der Hauptals auch etwaiger Nebenerzeugnisse, ohne Direktzahlungen, Mehrwertsteuer und produktspezifische Steuern.

Somit sind die Standard-Outputs definiert als geldwerte Bruttomarktleistung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Zur Vermeidung atypischer Schwankungen wird auch bei der Klassifikation mit Standard-Output mit 5-jährigen Durchschnittswerten gerechnet.

Wie bislang gilt weiterhin die 2/3-Grenze – nun allerdings als Anteil am Gesamt-SO – zur Abgrenzung der Klassen:

Ackerbau-

(z. B. Getreide, Raps, Eiweiß, Hackfrucht, Gemüse, Stilllegung),

Futterbau-

(z. B. Milchkühe, Färsen, Rinder, Schafe) sowie

Veredelungsbetriebe

(z. B. Schweinehaltung, Geflügelhaltung, sonstige Veredelung)

sind sog. „spezialisierte Betriebe”, bei denen die entsprechenden Produktionszweige mehr als zwei Drittel des gesamten SO ausmachen.

Bei den Verbundbetrieben wird das Zwei-Drittel-Kriterium von keinem Produktionszweig erreicht.

Da die zur Berechnung des SO benötigten Angaben in Schätzungsfällen in der Regel nicht vorliegen, ist die Klasseneinordnung in diesen Fällen nach Aktenlage vorzunehmen. Bei einer Konkurrenzsituation zwischen verschiedenen Klassen ist der höhere Betrag maßgebend.

Durch die Änderung der Eingruppierungssystematik sind insbesondere die Betriebsgruppen Ackerbau, Veredelung und Verbund nur eingeschränkt mit den Vorjahren vergleichbar.

Unter dem Bereich „Veranlagung_LuF_OFD” steht für die Richtsatzschätzung die Vorlage „Anlage ESt 13/06” (künftige Bezeichnung: „Gewinnschaetzung_LuF”) zur Verfügung.

2. Schätzungspraxis

Nach Prüfungsfeststellungen des Niedersächsischen Landesrechnungshofes (LRH) für die WJ 2004/05 bis 2006/07 werden in den geprüften niedersächsischen Finanzämter nur ca. 10 v. H. der Schätzungsfälle unter Verwendung der Richtsätze dieser Karteikarte veranlagt.

Nach den Berechnungen des LRH führen andere Schätzungsmethoden in der Regel jedoch zu einem zu niedrigen Schätzungsergebnis.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass bei Gewinnschätzungen im Falle einer Abweichung von den Richtsätzen wegen betrieblicher Besonderheiten die Gründe hierfür aktenkundig zu machen sind [s. ESt-Kartei (LuF) zu § 13 EStG, Karteikarte Nr. 4.1, Tz. 1.1 letzter Absatz].

Die Schätzungspraxis des Landes Niedersachsen unter Verwendung der hier bezeichneten Richtsätze wurde bereits wiederholt durch den Bundesfinanzhof bestätigt, z. B.:

Eine „freie” Schätzung außerhalb dieses Rahmens birgt in deutlich höherem Maße die Gefahr in sich, in einem Rechtsstreit zu unterliegen.

Ferner weise ich darauf hin, dass eine vollständige Erfüllung der steuerlichen Erklärungspflichten – was ebenso die Erfüllung der jeweiligen Aufzeichnungspflichten umfasst – auch nach Durchführung einer Schätzungsveranlagung für den betroffenen Zeitraum mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden sollte [vgl. ESt-Kartei (LuF) zu § 13 EStG, Karteikarte Nr. 4.1, Tz. 4]. Das Hinnehmen eines Mitwirkungsmangels des Steuerpflichtigen durch das Finanzamt kann zu „Dauerschätzungsfällen” und Nachahmungseffekten seitens anderer Steuerpflichtiger führen („Mundpropaganda”, „Stammtischgerede”, Internetforen).

3. Standard-Output (SO) je Einheit Durchschnitt der WJ 2005/06–2010/11

nach der EU-Typologie

4. Betriebseinkommen je ha der maßgebenden LN in EUR

(Regionaleinteilung der FA’s s. Tz. 6)

5. Beispiel:

Ein Landwirt in Lüneburg baut im WJ 2012/2013 auf 12 ha Roggen und auf 10 ha Kartoffeln an. Zusätzlich besitzt er 10 Tierplätze für Rindvieh unter 1 Jahr, 3 für Zuchtschweine, 10 für Ferkel (bis etwa 20 kg) und 25 für Mastschweine.

Der Anteil des Ackerbaus an der Summe der SO pro Merkmal beträgt:

10,56 % + 71,67 % = 82,23 %, er ist also größer als 2/3 des gesamten Betriebs-SO. Der Betrieb ist dem Ackerbau zuzurechnen. Zur Berechnung des Betriebseinkommens aus normaler landwirtschaftlicher Nutzung ist ein Richtsatz in Höhe von 1.543,00 EUR je ha der maßgebenden landwirtschaftlichen Nutzung anzusetzen.

Betriebseinkommen aus normaler landwirtschaftlicher Nutzung:

1.543,00 EUR × 22 ha = 33.950,00 EUR.

6.  Regionaleinteilung der Testbetriebe durch die LWK

ehemalige Regierungsbezirke in Nds. und zugehörige FA’s (mit LuF-Veranlagung)

OFD Niedersachsen v. 15.04.2014 - S 2150a - 71 - St 282