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IWB Nr. 1 vom Seite 31

Das Änderungsprotokoll zum DBA Norwegen

Aktuelle Entwicklungen im Verhältnis zu Norwegen

Christian Hensel

[i]DBA Norwegen unter DokID NWB MAAAA-87640Obwohl Norwegen nicht Mitglied der EU ist, ist das Land seit dem durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gemeinsam mit Island und Liechtenstein der am weitesten in die EU-Strukturen integrierte Drittstaat. Durch den EWR nimmt Norwegen am Europäischen Binnenmarkt teil. Landwirtschaft und Fischerei sind vom EWR aber ausgeklammert. Es bestehen bilaterale Abkommen zwischen der EU und Norwegen über eine schrittweise Liberalisierung des Agrarsektors. Norwegen ist darüber hinaus seit 2001 Mitglied des Schengen-Raums. Es lag daher nahe, das seit 1991 gültige DBA mit Norwegen den aktuellen Entwicklungen anzupassen.

I. Anwendungszeitpunkt

[i]Anwendung voraussichtlich ab 2014Das Abkommen aus dem Jahr 1991 (BStBl 1993 I S. 656) wird nicht vollständig überarbeitet, sondern es wurde ein Änderungsprotokoll ausgehandelt, das die wesentlichen Anpassungen vornimmt. Das Protokoll wurde am unterzeichnet und wird – nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden – voraussichtlich rückwirkend zum Jahresbeginn 2014 anzuwenden sein.

II. Einzelregelungen

1. Unter das Abkommen fallende Steuern

[i]Keine Regelung mehr zur VermögensteuerAus deutscher Sicht gilt das Abkommen nunmehr für die Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer. Regelungen zur Vermögen- oder Grun...

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