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Der 2. OECD Diskussionsentwurf immaterielle Wirtschaftsgüter
Am wurde eine überarbeitete Fassung des Diskussionsentwurfs zur Neugestaltung von Kapitel VI der OECD-Verrechnungspreisleitlinien („OECD VPR”) zur Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter („IWG”) veröffentlicht, in den zahlreiche Kommentare zum ersten Entwurf vom eingeflossen sind.
Zunächst schlägt der überarbeitete Diskussionsentwurf nun auch Anpassungen der Kapitel I und II der OECD VPR vor: In Kapitel I sollen lokale Standortvorteile und andere lokale Markteigenschaften (z. B. Kaufkraft), eine eingespielte Mitarbeiterbelegschaft und Synergien als Vergleichskriterien bei einer Verrechnungspreisanalyse, nicht jedoch als eigenständiges IWG, aufgenommen werden (Tz. 1 ff.). Laut Kapitel II sollen nun auch hierin nicht beschriebene Verrechnungspreismethoden (z. B. Multi Excess Earnings Method) zur Anwendung kommen können (Tz. 34).
[i]Anhang zu Kapitel VI mit zahlreichen Fallbeispielen Das neu zu verfassende Kapitel VI OECD VPR wurde um einen Anhang mit umfangreichen Beispielen weiter ergänzt. Abschnitt A beinhaltet weiter eine eigenständige Definition von IWGs für Verrechnungspreiszwecke, wofür drei Tatbestandsvoraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen: (i) kein materielles oder finanzielles Wirtschaft...