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NWB direkt Nr. 31 vom Seite 796

Aktuelle BFH-Rechtsprechung zur Besteuerung von Versorgungsbezügen

Dr. Sascha Bleschick

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB MAAAE-41269 In drei aktuellen Entscheidungen hat der BFH zur Besteuerung der Versorgungsbezüge Stellung genommen.

Ausführlicher Beitrag s..

Altersteilzeitbezüge während der Freistellungsphase

[i]Blockmodell: Keine Versorgungsbezüge in der FreistellungsphaseDer Kläger (ein Beamter) hat als Teilnehmer einer Altersteilzeitregelung nach dem sog. Blockmodell die Freistellungsphase erreicht. Die in der Freistellungsphase bis zum Erreichen der Pension bezogenen Vergütungen qualifizierte der BFH nicht als steuerbegünstigten „gleichartigen Bezug” i. S. des § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchst. a EStG, da sie der Entlohnung für die aktive Tätigkeit und nicht der Versorgung im Ruhestand dienen ( NWB DAAAE-39630).

Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Versorgungsbezüge

[i]Unterschiedliche Besteuerung der Alterseinkünfte bis 2040 hinzunehmenAlterseinkünfte werden bis zum Jahr 2040 uneinheitlich besteuert. Für die Besteuerung beamtenrechtlicher Versorgungsbezüge und von Werkspensionen gebietet auch die Verfassung nichts anderes.

Beamtenrechtliche Versorgungsbezüge

Zum einen [i]Besteuerung Beamtenpensionen verfassungsmäßigentschied der BFH in seinem Urteil vom - VI R 83/10 NWB MAAAE-39306, dass es der allgemeine Gleichheitssatz nicht gebietet, nach beamtenrechtlichen Vorschriften gewährte Ruhegehälter wie Renten aus der gesetzlichen Sozialversicherung nur mit einem...

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