IWB Nr. 13 vom Seite 3

Mustereinsprüche in der NWB Datenbank

[i]Passsende Mustereinsprüche für über 900 VerfahrenAnhängige Musterverfahren und deren Ausgang umgehend zu kennen, ist für die Beratung wichtig. In der NWB Datenbank finden Sie eine Vielzahl passender Einspruchsmuster – derzeit zu etwa 900 aktuellen Verfahren und damit praktisch allen beim BFH, EuGH und BVerfG laufenden Steuerverfahren.

Aktuelle Mustereinsprüche

Die rechtssicher formulierten und sofort einsetzbaren Mustereinsprüche im Word-Format finden Sie in der Dokumenttyp-Kategorie „Arbeitshilfen” an vierter Stelle. Um den für Ihren Fall passenden Mustereinspruch zu finden, geben Sie ein oder mehrere aussagekräftige Schlagworte in das Suchfeld auf der Startseite Ihrer NWB Datenbank ein, z. B. „Belgien Steuerermäßigung Pensionssparen":

Suche in den Arbeitshilfen nach dem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Belgien wegen Verletzung der Art. 56 und 63 AEUV

[i]Mustereinspruch zum belgischen Steuerrecht NWB DAAAE-24343Steuerermäßigung, Pensionssparen, Fonds, Dienstleistung, Belgien, Kapitalverkehrsfreiheit, Ansässigkeit
Es wird beantragt, festzustellen, dass das Königreich Belgien durch die Billigung und Beibehaltung der Steuerermäßigung für das Pensionssparen, soweit diese Ermäßigung nur auf Zahlungen an belgische Einrichtungen und belgische Fonds anwendbar ist, seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, namentlich aus dessen Art. 56 und 63, nicht nachgekommen ist und dem Königreich Belgien die Kosten aufzuerlegen.

Beim EuGH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig (C-296/12). S. 4

[i]Mustereinspruch zum DBA Frankreich NWB GAAAE-38751Anwendung des DBA Frankreich bei einer Abfindung – Abgrenzung zwischen dem Abkommenswortlaut des § 15 Abs. 1 OECD-MA und Art. 13 Abs. 1 Satz 1 DBA Frankreich
Steht Deutschland als Ansässigkeitsstaat oder Frankreich als vormaligem Tätigkeitsstaat und Sitz des Arbeitgebers das Besteuerungsrecht für eine aus Anlass der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gezahlte Abfindung zu?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig (I R 8/13).

Mit dem Benachrichtigungsservice immer „up to date”

[i]E-Mail-Informationsdienst zu beliebigen Recherchen, etwa nach AktenzeichenEine weitere Hilfe, um den Stand und Fortgang interessanter Verfahren im Auge zu behalten, ohne den Vorgang gedanklich „auf Wiedervorlage„ setzen zu müssen, ist der Benachrichtigungsservice. Dies ist ein automatisierter E-Mail-Informationsdienst, der sich insbesondere gut für die Suche nach einzelnen Dokumenten oder Aktenzeichen einsetzen lässt. Haben Sie diesen Service für eine bestimmte Recherche aktiviert, erhalten Sie automatisch eine E-Mail, wann immer Aufsätze, Gerichtsentscheidungen etc. zu dieser Suchanfrage neu in die NWB Datenbank aufgenommen worden sind.

[i]Benachrichtigung bei Suche nach einem AktenzeichenSo aktivieren Sie den Service für eine Recherche:

  1. Geben Sie auf der Startseite der NWB Datenbank Ihren Suchbegriff in das Suchfeld ein. Grenzen Sie jetzt das Thema und/oder den Dokumenttyp weiter ein.

  2. Mit der Option „Benachrichtigung” können Sie jetzt die Benachrichtigungsfunktion für Ihre Suche aktivieren.

  3. Als letzten Schritt legen Sie fest, welcher Akte Sie Ihre Suchanfrage zuordnen möchten.

Suche nach allen Dokumenten zum EuGH-Verfahren in der Rs. C-296/12

Schöpfen Sie alle Vorteile Ihres Abos aus – schalten Sie jetzt Ihren Zugang frei

Sie nutzen die NWB Datenbank noch nicht? – Dann schalten Sie jetzt Ihren Zugang frei.

So einfach geht's:

  1. Als nicht registrierter Benutzer rufen Sie bitte unsere Verlagshomepage www.nwb.de auf und geben Sie Ihren Freischaltcode im Login-Bereich unter „Neuprodukt freischalten” ein.

    Tipp: Den Freischaltcode finden Sie auf der Titelseite Ihrer IWB im Adressfeld.

  2. Nach Bestätigen der Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen klicken Sie bitte auf die Option „weiter mit Registrierung”. Legen Sie bitte einen Benutzernamen und ein Passwort fest. Nur noch schnell Ihre persönlichen Daten ausfüllen. Fertig!

Als registrierter Benutzer geben Sie bitte im Login-Bereich unter „Meine Online-Produkte” Benutzernamen und Passwort ein und starten Sie Ihr Produkt.

Fundstelle(n):
IWB 13 / 2013 Seite 3 - 4
NWB NAAAE-39777