Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Dragees zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen infolge eines erhöhten Homocysteinspiegels
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Einreihung von in Aufmachung für den Einzelverkauf abgepackten Dragees zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen infolge eines erhöhten Homocysteinspiegels.
Einreihung als Arzneimittel oder als Lebensmittel?
Ist für die Einreihung in die Pos. 3004 KN ausschlaggebend, ob in der Aufmachung für den Einzelverkauf verdeutlicht wird, dass das Produkt zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken dient?
Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
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Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen,
die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit
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Fundstelle(n):
WAAAE-38776