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BMF 27.05.2013 IV C 6 - S 2244/12/10001, StuB 11/2013 S. 432

Anwendung des auf die Absenkung der Beteiligungsgrenze in § 17 EStG auf 1 %

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der Grundsätze des NWB AAAAE-30153 (Kurzinfo StuB 2013 S. 194 NWB IAAAE-30817) Folgendes:

Nach den Grundsätzen des ist der Begriff der Beteiligung veranlagungszeitraumbezogen auszulegen, indem das Tatbestandsmerkmal „innerhalb der letzten fünf Jahre am Kapital der Gesellschaft wesentlich beteiligt” in § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG für jeden abgeschlossenen Veranlagungszeitraum nach der in diesem Veranlagungszeitraum jeweils geltenden Beteiligungsgrenze zu bestimmen ist.

Die Urteilsgrundsätze sind auf alle vergleichbaren Fälle im Bereich der Absenkung der Beteiligungsgrenze in § 17 EStG von mehr als 25 % auf mindestens 10 % anzuwenden. Eine analoge Anwendung auf die Absenkung ...

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