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BFH 6.2.2013 I R 8/12, NWB 20/2013 S. 1546

Bilanzsteuerrecht | Rückstellung für öffentlich-rechtliche Anpassungsverpflichtung

Nach dem kann eine behördliche Anweisung, nach der Altanlagen einen festgelegten Emissionswert ab einem bestimmten Zeitpunkt einhalten sollen (hier: Nr. 5.4.1.2.1 TA Luft 2002), in der Regel nicht dahin verstanden werden, dass die Verpflichtung zur [i]infoCenter „Rückstellungen in der Steuerbilanz” NWB SAAAD-82733 Wahrung des Grenzwerts im Sinne der Rechtsprechung zu Verbindlichkeitsrückstellungen rechtlich bereits vor Ablauf dieses Zeitpunkts entsteht (Anschluss an , BStBl 2008 II S. 516; Abweichung vom , BStBl 2003 II S. 121).

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