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IWB Nr. 8 vom Seite 267

Verhandlungsgrundlage für DBA im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen

RA Thorsten Kunde, Bochum

[i]Verhandlungsgrundlage auf der Homepage des BMF unter http://bit.ly/17IfFbcMit dem Stand vom hat das BMF seine Verhandlungsgrundlage für DBA im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen vorgelegt. Im Bericht des BMF an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages sind insbesondere die Besonderheiten im Verhältnis zum entsprechenden OECD-Musterabkommen aufgezeigt worden. Welche Ziele mit dieser Verhandlungsgrundlage verfolgt werden und wie die einzelnen Regelungsbereiche einzuordnen sind, ist auch Thema eines Symposiums der Bundesfinanzakademie am im BMF gewesen.

I. Funktion einer Verhandlungsgrundlage für DBA

[i]Stand der DBA mit deutscher Beteiligung auf www.bundesfinanzministerium.de unter PublikationenSchon länger wurde die Veröffentlichung eines deutschen Musterabkommens im Zusammenhang mit der Verhandlung und dem Abschluss von DBA diskutiert und erwogen. Mit Stand vom hat das BMF wieder seine jährliche Übersicht zum Stand der abgeschlossenen und in Verhandlung befindlichen DBA veröffentlicht. Danach umfasst das deutsche Abkommensnetz im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen insgesamt 88 DBA – inzwischen sollen es mehr als 90 sein. Hinzukommen die immer noch einstelligen Abkommen zur Vermeidung der Erbschaft- und Schenkungsteuern sowie die gerade...

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