Steuerrecht aktuell Spezial Steuergesetzgebung 2012/2013
2013
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Teil B: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWGÄndG)
Vorbemerkung
(Prof. Dr. Hans-Joachim Kanzler, Rechtsanwalt und Steuerberater)
Das Gesetz wurde ursprünglich mit dem Titel „Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden„ in den Bundestag eingebracht (BT-Drucks. 17/6074). Es sah Änderungen des EStG und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vor. Gesetz wurden aber dann nur noch die Änderungen EnWG.
Daten und Gesetzesmaterialien
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Fraktionsentwurf vorgelegt (BT-Drucks. 17/6074) | |
Regierungsentwurf vorgelegt (BT-Drucks. 17/6251) | |
Erste Beratung im Bundestag | |
Bundestag beschließt Gesetzentwurf (BT-Drucks. 17/6358) | |
Bundesrat verweigert Zustimmung | |
1. Sitzung Vermittlungsausschuss (ohne Ergebnis) | |
2. Sitzung Vermittlungsausschuss (ohne Ergebnis) | |
3. Sitzung des Vermittlungsausschusses vertagt | |
Vermittlungsausschuss vertagt Beratungen auf den | |
Beratungen erneut vertragt | |
Vermittlungsausschuss vertagt | |
Vermittlung zur Gebäudesanierung ist beendet (BT-Drucks. 17/11843) | |
Bundestag stimmt Vermittlungsergebnis v. zu | |
Bundesrat stimmt Vermittlungsergebnis ebenfalls zu | |
Verkündung des Gesetzes v. im BGBl I 2013, 346 |
Erläuterungen
(Prof. Dr. Hans-Joachim Kanzler, Rechtsanwalt und Steuerberater)
Beck, Die geplante steuerliche Förderung von ...