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BFH 15.05.2012 XI R 16/10, StuB 24/2012 S. 965

Umsatzsteuer | Umsatzsteuerrechtliche Leistungsbeziehungen im Internet bei Weiterleitung eines Nutzers auf eine andere Internetseite

Ein Unternehmer, der über seine Internetseite den Nutzern die Möglichkeit verschafft, kostenpflichtige erotische oder pornographische Bilder und Videos zu beziehen, ist auch dann umsatzsteuerrechtlich Leistender, wenn der Nutzer hierzu auf Internetseiten anderer Unternehmer weitergeleitet wird, ohne dass dies in eindeutiger Weise kenntlich gemacht wird (Bezug: § 3a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a. Abs. 3 Satz 3, Abs. 4 Nr. 14 UStG 1999 i. d. F. des StVergAbg).

Praxishinweise

Im Rahmen der Bestimmung der Leistungen und Leistungsbeziehungen ist zu beachten, dass nach der sog. „Ladenrechtsprechung” des BFH derjenige, der im eigenen Laden Waren des täglichen Bedarfs verkauft, umsatzsteuerrechtlich grundsätzlich als Eigenhändler und nicht als Handelsvertreter (Vermittler...

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