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BFH 18.9.2012 VIII R 45/09, NWB 50/2012 S. 4035

Einkommensteuer | Verlustverrechnung auf Fondsebene bei Auslandsinvestmentfonds

Nach dem dient die in § 17 AuslInvestmG enthaltene Verweisung auf private Veräußerungsgeschäfte (§ 23 EStG) allein der Definition der ausschüttungsgleichen Erträge, führt aber nicht zur Anwendung der Regelungen über die Verlustverrechnungsbeschränkungen auf der Ebene des Investmentfonds.

Anmerkung:

Das Urteil ist ein überzeugendes Beispiel klarer Gesetzesauslegung. Als empfindlicher Eingriff in das objektive Nettoprinzip sind Verlustverrechnungsbeschränkungen vom Gesetzgeber nicht nur besonders zu rechtfertigen, sondern auch eindeutig zu regeln. Wenn daher die Verrechnung von Verlusten aus Termingeschäften ausländischer Fonds mit anderen Erträgen dieses Fonds ausgeschlossen werden soll, kann dies nur durch eine Gesetzesänderung für die Zukunft und nicht durch eine Klarstell...

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