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Weiterentwicklung der Scorpio- Rechtsprechung – Abzugssteuern grundsätzlich unionsrechtskonform
EuGH-Urteil in der Rs. C-498/10, X
Mit seinem Urteil in der Rechtssache X hat der EuGH abschließend über die Vereinbarkeit von Abzugssteuern für beschränkt Steuerpflichtige entschieden (, X NWB CAAAE-20710). In den bisher zu Abzugssteuern ergangenen Urteilen hatte der EuGH diese Form der Besteuerung stets nur unter Vorbehalt für mit Gemeinschaftsrecht vereinbar erklärt, denn zur Begründung führte der EuGH an, dass den EU-Mitgliedstaaten nicht die grenzüberschreitende Steuerbeitreibung zur Verfügung stehe. Es war stets offen geblieben, ob die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Beitreibungsrichtlinie (RL 76/308/EWG vom ) im Jahr 2001 auf direkte Steuern dieser Rechtsprechung die Grundlage entzogen hat. Nun hatte der EuGH erstmals einen Fall zu entscheiden, in dem im Streitjahr die Beitreibungsrichtlinie auch für direkte Steuern galt. Der Gerichtshof hat zuungunsten des Steuerpflichtigen entschieden.
I. Sachverhalt und Problemstellung
[i]Verfahrensgegenstand: Nachforderungsbescheid wegen unterlassenen Steuereinbehalts in den Niederlanden Im Ausgangssachverhalt ging es um die Steuerfolgen der Austragung von zwei Freundschaftsspielen zwischen einem niederländischen und einem britischen Fußballverein im Juli 2002 und im August 2004 in den Niederlanden. Der brit...