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FG Hamburg 27.04.2012 6 K 96/11, NWB 46/2012 S. 3677

Abgabenordnung | Vorabanforderung von Steuererklärungen bedarf einer nachvollziehbaren Begründung

Die automatisierte Vorabanforderung von Steuererklärungen muss – zumindest hinsichtlich des Auswahlermessens – gegenüber dem Steuerpflichtigen nachvollziehbar begründet werden. Im Streitfall enthielten weder das Anforderungsschreiben noch die Einspruchsentscheidung Informationen dazu, warum gerade die Klägerin aufgefordert worden war, ihre Steuererklärungen vor Ablauf der im sog. Fristenerlass vom (BStBl 2011 I S. 44) genannten Frist vorzulegen. Die ausschließliche Aufzählung der im Fristenerlass aufgezählten Gründe für die Vorabanforderung von Steuererklärungen reiche gemäß dem nicht aus, da nicht erkennbar sei, welcher dieser Gründe für die Klägerin gelten solle. Insbesondere der generelle Verweis darauf, dass der rechtzeitige Abschluss des jährlichen Steuerfestsetzu...

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